Es bleibt dabei: Sitzblockaden sind ein legitimes demokratisches Mittel!

Das Bundesverfassungsgericht hat es endlich noch einmal klar gestellt:
Sitzblockaden sind ein legitimes demokratisches Mittel!

In einer Klage vor dem Verfassungsgericht wurde über einen Fall entscheiden, in dem Demonstranten in der Vorinstantz für ihre Sitzblockade nach §240 StGB zu einer Geldstrafe wegen "Nötigung" verurteilt wurden.

"Dass die Aktion die Erregung öffentlicher Aufmerksamkeit für bestimmte politische Belange bezweckte, lässt den Schutz der Versammlungsfreiheit nicht entfallen, sondern macht die gemeinsame Sitzblockade, die somit der öffentlichen Meinungsbildung galt, erst zu einer Versammlung im Sinne des Art. 8 Abs. 1 GG."

Auch hat ein Gericht zu berücksichtigen, ob eine Sitzblockade angekündigt war und z.B. Ausweichrouten vorhanden sind bzw. sogar angekündigt wurden.

Quelle: BVG

Über den Umgang mit Atommüll in Deutschland

Die nordrhein-westfälische Landesregierung vermisst 2285 Brennelementekugeln aus dem stillgelegten Forschungsreaktor in Jülich. Man vermutet, dass der radioaktive Müll im Salzbergwerk Asse eingeräumt worden ist. Die Sprecherin Anne Rother des Forschungszentrums Jülich dementiert: Die hochradioaktiven Kugeln seien zum Teil zerbrochen und würden sich noch immer im Reaktorbehälter oder lagerfähig verpackt auf dem Gelände des Versuchsreaktors befinden.

Quelle: An-Online , Augsburger Allgemeine

Partner-Matching via DNA-Abgleich

Wer noch immer nach seinem Partner sucht, weil er einfach zu oft Pech hatte, der sollte es vielleicht einmal mit "Gmatch" probieren: Hier wird das persönliche DNA-Profil mit anderen Singles abgeglichen, wodurch der perfekte Partner "erschnuppert" werden kann. Der Grundgedanke dabei ist so einfach wie genial: Menschen mit verschiedenem Immunsystem fühlen auf Grund ihres verschiedenen GenPools zu einander hingezogen.
Alles was man tun muss, ist eine Speichelprobe einzusenden.
Quelle: Futurezone

GEMA ade, scheiden tut weh....

Der Musikpiraten e.V. hat nun einen Druck von 50.300 Büchern lizensfreier Kinderlieder für Kindergärten angestoßen - damit ist nun Schluss mit der Abzocke der GEMA, welche in letzter Zeit immer wieder Gebühren für "deutsches Liedgut" bei Kindergärten einforderte.
Zuletzt wurden massiv zu Weihnachten und am Tag der "drei Könige" Kindergärten und andere Einrichtungen mal wieder "abkassiert".

Wer nicht auf das gedruckte Buch warten möchte, kann sich hier ein Exemplar als PDF-Datei herunter laden.

Vielen Dank, Musikpiraten!

Quelle: http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/kinderlieder

Nacht der Museen 2011

Es ist wieder soweit -
wie jedes Jahr findet am 2. April 2011 die lange "Nacht der Museen" in Düsseldorf statt:
Einen ganzen Abend lang können Schaulustige Live-Bands, Lesungen, Performances, Museen und anderes besuchen.
Das Ticket kostet 12 Euro und kann abends gelöst werden.

Quelle: Nacht der Museen

EU setzt die Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln hoch

Die EU setzt die erlaubte Strahlenhöhe in Lebensmitteln herauf: Anstatt 600 Bequerel darf nun nun mehr als die doppelte Belastung von 1250 Bequerel con Cäsium-134 enthalten sein.
Für die Bevölkerung besteht keine Gefahr.
In drei Monaten werden die Werte sicherlich wieder herunter gesetzt...

Edit: Heute wurde ebenfalls bekannt, dass die EU so genanntes "Klonfleisch" zugelassen hat - sogar ohne Kennzeichnung.
Letztes Jahr im Monat 10 wollte man Klonfleisch noch verbieten.

Quelle: Tagesanzeiger

EDIT: Auch die Amerikaner setzen nun die Radioaktivitätsgrenze herauf.

ARD: Keine Spendenaufrufe für die Katastrophe in Japan,denn Japan ist reich genug.

Der Spiegel Online bereichtet darüber, dass die ARD keine Spendenaufrufe für Japan durchführt, weil das Land "reich genug" wäre, um sich selbst zu helfen.

Hintergrund: Die ARD lässt ihre Spendenaufrufe durch einen Kooperationspartner mit dem Namen "Bündnis Entwicklung hilft" zusammen stellen, welcher nicht zu Spendenaufrufen für Japan rät. Die ARD selbst ist zu keiner Stellungnahme bereit.

Quelle: Spiegel Online

So blockieren CDU und FDP den Öko-Strom

Norwegen stellt seinen Strom aus Wasserkraft her -
so viel, dass man z.B. das Atomkraftwerk "Unterweser" in Niedersachsen zu sofort abschalten könnte.
Schon seit 1992 plant man dort ein Unterseekabel für Öko-Strom aus Norwegen nach Deutschland.
Der norwegische Strom würde sogar grade einmal 1/3 des deutschen Atomstroms kosten.
Nach Hochrechnungen könnte man sogar bis zu 60 europäische Kernkraftwerke abschalten, wenn eine performante Seekabel-Anbindung bestehen würde.

Doch die deutsche Bundesregierung erklärt noch immer, man bräuchte Bedenkzeit für ein jedes der so dringend benötigten Atomkraftwerke in Deutschland. Durch einen Trick verhindert man sogar regenerative Energieen aus Windparks oder durch Seekabel aus Norwegen: Man bedient sich dabei der "KraftNAV"; der Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie.
In dieser wird geregelt, wie ein jedes Kraftwerk ständig Strom in das Stromnetz einspeisen kann.

Nur fehlt in dieser Verordnung ausgerechnet die Reglungen für "Seekabel". So kann jederzeit vom Stromnetzbetreiber ein Seekabel aus Norwegen einfach "abgeklemmt" werden, wenn sich darin grade zu viel überschüssiger Atomstrom befindet, wie es auch aktuell immer wieder mit Seekabeln von Windparks passiert.
Anders gesagt: Die KraftNAV garantiert eine Mindestabnahme/-einspeisung von Strom aus deutschen Kernkraftwerken in das deutsche Stromnetz, welchen die Bürger somit verbrauchen müssen.


Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) weigert sich endlich einzuschreiten und der Verordnung zum Begriff "Kraftwerke" einfach den Begriff "Seekabel" hinzu zu fügen.
Aus dem Minesterium heist lapidar an den Seekabel-Betreiber NorGer, der das Seekabel von Norwegen nach Deutschland plant: "Man sehe keinen Handlungsbedarf".

Quelle: Youtube: Report aus Mainz

Eagle's Nest

Was tun, wenn die Kinder vor dem Computer versauern?
Wie wäre es mit einem "digitalen Zoobesuch" bei einem amerikanischen Weisskopfadler?

Unter "farmyou" kann man Tag und Nacht verschiedenen gefiederten Freunden zuschauen.

"Die haben doch 'nen Vogel, oder?"

Atomkraft-Memorandum?

Die CDU präsentiert sich so grade als "Anti-Kernkraft"-Partei hin - Zeit einmal genau hin zu schauen, wie die CDU und FDP letztes Jahr im September noch die Laufzeitverlängerung als "großartigen Erfolg" verkauften:

Wussten Sie, dass alle 17 Kernkraftwerke in Deutschland keinen baulichen Schutz vor Terroranschlägen aus der Luftbieten?
Oder dass alle 17 Kernkraftwerke keinen Schutz vor Verstrahlung der Umwelt bieten, wenn einmal etwas passiert?
Oder dass alle 17 Kernkraftwerke nach heutigem Stand der Technik nicht einmal genehmigungsfähig wären?

Das Bundesumweltministerium selbst berechnete, dass 20 Milliarden Euro nötig wären, um nur die nötigsten Erneuerungen durchzuführen.

Und wie der TÜV deutsche Atomkraftwerke prüft - das schauen Sie sich vielleicht einmal selbst in einem Beitrag des Magazins Kontraste an.
Kleiner Tipp: Schauen Sie den Beitrag nach dem Sie gegessen haben...

Quellen: Monitor auf Youtube - Kontraste auf YouTube zum Thema TÜV

Gestern Japan, morgen die USA?

Die USA besitzt nahezu 72.000 Tonnen Atommüll, der in Wasserbecken abklingt - doch nun ist durch das Unglück aufgefallen, dass diese Wasserbecken jederzeit auch durch Erdbeben oder Tornados zerbersten könnten. Anschließend würde der Müll sich selbst in eine Kettenreaktion versetzen und vor sich hin schmelzen: Ein GAU wäre unausweichlich.

Quelle: Associated Press

Die Stadtwerke Essen kündigen der TelDaFax

Nach einem Bericht der WAZ haben die Stadtwerke in Essen der TelDaFax die Verträge zur Nutzung des Gasleitungsnetzes gekündigt - somit sind über 1500 Kunden zurück.
TelDaFax soll seine Rechnungen nicht bezahlt haben.

Quelle: WAZ

Telekom erleichtert Kommunikation nach Japan

Konzern erleichtert Kommunikation nach Japan

    Kosten für Telekommunikation werden erstattet
    Hilfsorganisationen erhalten keine Beträge in Rechnung gestellt

Die Deutsche Telekom ermöglicht, dass ihre Kunden zumindest ohne Kostensorgen mit ihren Angehörigen und Freunden in Japan kommunizieren können. Entsprechend können sich Privatkunden sämtliche Gebühren für den Zeitraum vom 10. März bis zum 9. April 2011 erstatten lassen - dafür genügt ein Anruf beim Kundenservice nach Erhalt der Rechnung.

Dies gilt sowohl für Festnetz als auch für Mobilfunk und umfasst Telefonate, SMS, MMS und Daten-Roaming. Anrufe von Hilfsorganisationen von, nach und innerhalb von Japan stellt der Konzern gar nicht erst in Rechnung. Melden Sie sich bitte, wenn Sie Ihre Rechnung erhalten haben. Die Kosten können wir erst gutschreiben, wenn die Rechnung erstellt ist.

"So können wir als Deutsche Telekom schnell und unbürokratisch einen kleinen Beitrag für die Bewältigung der Katastrophe leisten. Die betroffenen Menschen und ihre Angehörigen haben unser volles Mitgefühl", betont Niek Jan van Damme, Deutschland-Chef.

(Quelle: Telekom Homepage)

Sicherheitswarnung vor Routern

Futurezone warnt vor verschiedenen Routern, deren Sicherheit nicht unbedingt gegeben ist: Es wird dringend zu Firmwareupdates oder gar ein Austausch des Gerätes geraten.
Betroffen sind insbesondere folgende Geräte:

Thomson TG585 , Thomson TG787
Pirelli PRGAV4202N

Quelle FutureZone.AT

Audioline MiniDECT5000 - und kein Headset gefunden?

Hin und wieder scheint man als Kunde vom Hersteller verlassen worden zu sein, wenn man Informationen oder Ersatzteile sucht. So z.B. beim Audioline miniDECT 5000:
Ein Headset lässt sich aktuell nirgends bestellen - Angeblich.
Auch bei einigen Haus- und Mobiltelefonen kann man oft verzweifeln.

Wir haben verschiedene 2.5mm-Klinkenstecker-Versionen einmal zusammen gesucht und eine Skizze dazu ausgefertigt. Mit etwas Glück und einem Messgerät können Sie ihr altes Headset "zerlegen" und ein neues finden.

 

Edit:

Eine kleine Kompatiblitätsliste - natürlich ohne Gewähr:

Typ1 ist kompatibel mit Nokia 1100, 1101, 1110, 1600, 2100, 2300, 2500, 2650, 2652, 3210, 3310, 3330, 3410, 3510, 3510i, 3650, 3660, 5210, 6030, 6060, 6120, 6510, 6600, 7280, 7380, 7650, 8210, 8310, 8800, 8850, 8890, 8910, 8910i.

Typ 2 soll komaptibel sein mit Nokia 8210.

Typ 3 wurde gesichtet bei Apple iPhone 3G, Blackberry  8120, 8130, 8300, 8320, 8330, 8520, 8530, 8900, 9000, 9500, 9520, 9530, 9550, 9630, 9650, 9700, Flip 8220, Flip 8230, Pearl 3G 9105 / 9105, HP GListen, HTC P3450 / Touch, LG VS740, VX8575, VX11000, VS750, CT810, GS390, VM510, AX840, UX840, Microsoft Kin One, Kin Two, Motorola A855, Backflip, Charm, Devour / A555, Droid X, Rival / A455, Nokia 5130 XPress Music, E73, N97 mini, 5230, Palm P120 / Pixi, Pixi Plus, Pre, Pro, Samsung SGH-T939, SGH-i897, SGH-AA867, SPH-M550, SCH-I225, SCH-R810, SGH-A927, SGH-R351, SPH-M630, SCH-R560, SPH-M900, SGH-A897, SCH-I920, SCH-U820, SPH-M560, SPH-M570, SCH-U960, SCH-R350, SCH-R800, SCH-R850, SCH-R860, SPH-M350, SGH-T959, Sharp FX, Sony Ericsson P800, P900, P910, Vivaz, Xperia x10, Blackberry Bold 9700

Störfall CDU/CSU: Stefan Mappus kauft die EnBW zurück

Die Energiekonzerne bibbern vor der Schließung ihrer Atomanlagen.
Das Problem: Man hat seine Stromkontingente schon auf Jahre im Voraus verkauft. Wenn nun die eigentlich überflüssigen AKWs abgeschaltet werden, kann man keinen Strom mehr verkaufen und muss Konventionalstrafen zahlen.
Grade für Aktienteilhaber der EnBW - die zu 75% ihres Kontingentes aus Atomstrom herstellen - wird es allerhöchste Eisenbahn, schnell seine Aktienpakete los zu werden.

Eisenbahn -
das ist auch das Stichwort für Stefan Mappus, der nun für das Land Baden-Wüttemberg einen 45%-Anteil am Atomstrom-Riesen EDF gekauft hat - ganz ohne konsultation des Landtags.
Da wird sich so mancher Ex-Aktionär gefreut haben. Und zahlen wird's der Steuerzahler -
Vor allem, wenn man dort demnächst die AKWs schließen wird.

Quelle: NachDenkSeiten

"BIO"-Ethanol E10 -Wie sieht es mit dem Tanken aus?

E10-Kraftstoff, oder nicht - das ist seit Wochen eine der Fragen an der Zapfsäule. Nun gibt es endlich eine Liste zum Überprüfen. Unter http://www.dat.de/e10liste/e10vertraeglichkeit.pdf findet sich eine Aufstellung aller Hersteller und Autotypen, die angeblich E10 vertragen sollen.
Gewährleistung möchte natürlich niemand dafür übernehmen.

Bundesamt für Strahlenschutz veröffentlicht die aktuellen Messwerte für Radioaktivität

Das Bundesamt für Strahlenschutz veröffentlicht in Deutschland Werte über die Radioaktivität mit dem IMIS (Integriertes Mess und Informationssystem).
Noch heute - und wohl auch die nächsten Jahrhunderte - kann man hier die Auswirkungen von Tchernobyl sehen.
Besuchen Sie doch einmal die Tagesübersicht unter http://odlinfo.bfs.de/ .
Ein tages-aktuelles automatisiertes PDF kann täglich unter http://www.bfs.de/imis/aktuell/K-ODL.pdf eingesehen bzw. herunterladen werden.
Die angezeigten Werte beziehen sich auf 24-Stunden-Werte und müssten für die Jahresdosis mit 365 Tagen multipliziert werden.

Die durchschnittliche Gamma-Ortsdosisleistung beträgt zwischen 2 und 5 mSv/a (Millisievert pro Jahr) und kann in einzelnen Gebieten auch bis zu 10 mSv/a betragen.

In Japan werden aktuell 1000 mSv pro Stunde gemessen. Folgen dieser Dosis finden Sie hier.

Wohin mit dem alten Handy?Recycling mit "wirkaufens.de" und der Telekom

Fast ein jeder Benutzer hat derweil  "alte Schätzchen" an Mobilfunkgeräten herum liegen -
nur wohin mit den Geräten?

Die Pfadfinderschaft St. Georg freut sich über ihr altes Handy, als auch Portale wie wir kaufens, die ihr altes Handy aufkaufen:
Dort erfährt man schnell den Marktwert und erhält einen Einsendeaufkleber.

Und wenn man selbst bei den oben genannten kein Handy mehr los wird?
Hier muss man die T-Mobile positiv erwähnen:

Diese nimmt alte Handys in jedem T-Mobile-Shop entgegen. Alternativ können Sie einen Aufkleber für den kostenlosen Paketversand an die T-Mobile unter  http://www.t-mobile.de/handy-ruecknahme/0,21493,24797-_,00.html selbst ausdrucken.

"Die Grünen" und ".ausgestrahlt" rufen für heute um 18 Uhr zur Mahnwache auf

Die Bundesregierung sieht "keinen Anlass zum Überdenken der Atompolitik".

Bündnis90 / Die Grünen und etliche andere rufen daher heute in zahlreichen Städten zu einer Mahnwache für die Erdbebenopfer in Japan auf und fordern ebenfalls ein Ende des nuklearen Wahnsinns!


In NRW finden unter anderem Mahnwachen statt in:

Arnsberg:	18:00 Uhr, Neheimer Markt
Bocholt:	18:00 Uhr, Marktplatz (vor dem historischen Rathaus)
Bochum:	18:00 Uhr, Rathausvorplatz
Bonn:	18:00 Uhr, Bertha v. Suttner-Platz
Castop Rauxel:	18:00 Uhr, Lambertusplatz
Dortmund:	18:00 Uhr, Katharienplatz
Duisburg:	18:00 Uhr, Königsstraße "Am bunten Vogel"
Düsseldorf:	18:00 Uhr, Heinrich-Heine-Platz
Essen:	18:00 Uhr, Burgplatz (Schon ab 17 Uhr: Willy-Brandt-Platz)
Gütersloh:	18:00 Uhr, Berliner Platz
Hagen:	18:00 Uhr, Rathausplatz
Hamm:	18:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Köln:	18:00 Uhr, Dom
Lippstadt:	18:00 Uhr, Rathaus
Marl:	18:00 Uhr, Fussgängerzone (Hüls)
Melle:	18:00 Uhr, Rathaus
Menden:	18:00 Uhr, Altes Rathaus
Moers:	18:00 Uhr, Altmarkt
Münster:	18:00 Uhr, Domplatz (Regierungspräsidium)
Oberhausen:	18:00 Uhr, Centro
Osnabrück:	18:00 Uhr, Große Straße / Jürgensort
Rees:	18:00 Uhr, Marktplatz
Remscheid:	18:00 Uhr, Allee-Center-Eingang (Brunnen)
Straelen:	18:00 Uhr, Marktplatz
Versmold:	18:00 Uhr, Münsterstraße Ecke Ravengerberstraße
Wegberg:	17:00 Uhr, Hauptstr.(Fussgängerzone / Kath. Kirche)
Wesel:	18:00 Uhr, Berliner Tor
Witten:	18:00 Uhr, Rathausvorplatz
Xanten:	18:00 Uhr, Großer Markt

Quelle: http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html