Grüne, was passiert bei euch?

"Das finden wir selber doof, aber
die Fraktion hat es so entschieden."

Der neue JMStV ("Jugendmedien Staats-Vertrag") ist im Gange -- nach dessen Vorstellung nun zwischen 06:00 und 20:00 Uhr im Internet "Sendestille" für Inhalte sein soll, die Kinder unter 12 Jahren schädigen könnten.

Wie unrealistisch das ist, das sei h dahin gestellt; die Auswirkungen dieser neuen Reglung, die ab dem 01.01.2011 in Kraft treten soll, sind aber schon zu spüren:
Etliche Blogs und Blogportale, auf denen Menschen ihre Ideen und Berichte posteten, schließen derweil. Denn so wird es nun Pflicht, sein Angebot selbst altersentsprechend zu kennzeichnen. Wer eine fehlerhafte Klassifizierung vornimmt geht Gefahr abgemahnt zu werden.

Nur noch wenige Länder haben nicht über den Medienstaatsvertrag entschieden; aber es scheint so, als würde die letzte Hoffnung "Die Grünen" sogar das Schauspiel mit machen.
So stimmten diese grade noch vor der Auflösung des CDU/Grüne-Landesparlamentes in Hamburg noch schnell - man halte sich fest - FÜR den JMStV....
Wer einmal die neuen Pflichten des JMStV nachlesen möchte, schaue hier oder hier .

Ein wunderschöner Beitrag über den juristischen Hintergrund findet man im Blog von Prof. Dr. Thomas Hoeren.

Quellen: Netzpolitik.org und Kartoffelpunk.de