BITFOX® | LÖSUNGEN | SERVICE | LOGIN | BLOG | KONTAKT

Montag, 21. Januar 2008

Wie man in den Wald hinein ruft...
Schauble "maßregelt" das Verfassungsgericht...

BGH-Richter Papier hatte durchblicken lassen, dass jede Neufassung des von Karlsruhe gestoppten Luftsicherheitsgesetzes am Bundesverfassungsgericht scheitern würde. Schäuble verbat sich daraufhin in einem Interview am Wochenende jede Einmischung und betonte zugleich, dass alle grundrechtlich geschützten Bereiche endlich seien....Das Wochenende dient vielen Menschen als Gelegenheit, Konventionen abzulegen und sich gehen zu lassen - etwa beim Fußball. Innenminister Wolfgang Schäuble gibt zum Wochenende hin regelmäßig Interviews, in denen er rechtsstaatliche Konventionen und Grundsätze in Frage stellt. Schlagen die Wellen zu hoch, beruft sich der Innenminister häufig auf "Missverständnisse und Fehldeutungen".
Nun hat er sich den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, als Ziel eines ungewöhnlichen Angriffs ausgesucht. [heise]
Quellen:
Heise

Keine Kommentare:

Aktuelles