Köln und Oberhausen haben Sie schon, Duisburg nun auch.Jetzt schüttelt auch Essen eine handfeste Einnahmequelle aus dem Hut: Die Sexsteuer.
Allein in Duisburg verspricht man sich dieses Jahr 500.000 Euro.
Da wundert man sich, auf was für Ideen die Stadtkämmerer kommen: Lars Martin von der Stadt Essen prüft eine Vergnügungssteuer auf Saunen, FKK-, Clubs, Bars und Bordelle.
Auch ausserhalb so genannter "Beherbungsbetriebe" sollen auf Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeuge Steuern erhoben werden.
Wie man das umsetzen will?
Man kooperiert in diesen Fragen mit Köln und Oberhausen, die so eine Steuer schon seit einigen Jahren haben.
Allerdings einen Pferdefuss hat das ganze noch: Der Steuertatbestand, der noch nicht besteht - selbst für Köln und Oberhausen noch nicht.
Hierfür wird eine Genehmigung des Innenministers vorausgesetzt, was das Oberverwaltungsgericht Münster erneut urteilte.
Aber das wird sicherlich nur eine Formsache sein... oder hat da vielleicht doch noch jemand ein Mitspracherecht?
Quelle:
Der Westen
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